Vorwürfe gegen FREIE WÄHLER haltlos / Oschmann: Kritisiert FDP und BLW

Vorwürfe gegen FREIE WÄHLER haltlos / Oschmann: Kritisiert FDP und BLW

18.09.2021 0 Von admin
Im letzten Jahr vor Weihnachten, also etwa 3 Monate vor der Kommunalwahl, hatte die damalige Fraktion der FREIEN WÄHLER eine kostenlose Zeitung stadtweit verteilen lassen, um über ihre Arbeit zu informieren. Diese Publikation wurde später von Vertretern der FDP sowie der Bürgerliste in Form eines Antrags im Revisionsausschuss angeprangert.

 

Nun hat das städtische Revisionsamt in einem sehr ausführlichen Prüfgutachten keinerlei unrechtmäßige Beeinflussung von Wiesbadener Wählerinnen und Wählern durch diese Fraktionszeitung feststellen können und ist somit in der Begründung vollumfänglich der Argumentation aus der Stellungnahme durch die damaligen Fraktionsmitglieder Petermartin Oschmann und Christian Bachmann gefolgt.

 

Oschmann moniert in seiner Stellungnahme, dass die FREIEN WÄHLER „an den Pranger gestellt wurden, obwohl man explizit auf genau die Regeln geachtet habe und damit ohne Not eine Prüfung ins Rollen gebracht hat durch den politischen Wettbewerb“.

Inhaltlich war diese Zeitung wegen ihres Informationswertes und, weil sie keinen Hinweis auf die Kommunalwahl enthielt, nicht zu beanstanden. Sie ist des Weiteren auch rechtzeitig vor der Wahl veröffentlicht worden. Die Angriffe von FDP und BLW waren demnach einzig und alleine ein Sturm im Wasserglas und dienten wohl nur der Skandalisierung und Diffamierung durch die politischen Mitbewerber.

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