06.06.2021
Antrag zur Auflösung der EGM
(Entwicklungsgesellschaft Metropolregion Rhein-Main mbH) Vor ca. 3 Jahren hat Wiesbaden zusammen mit Frankfurt/Main eine gemeinsame städtische Gesellschaft eingerichtet, deren Zweck…
Autor: admin
20.05.2021
Stadtverordnetenversammlung – Sondernutzungsgebühr
Ursprungsantrag Sondernutzungsgebühren für den Wi – Einzelhandel gerecht und einfach gestalten Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, Punkt…
20.05.2021
Stadtverordnetenversammlung: Änderungsantrag zu 21-F-64-0001-Teilhabe ermöglichen: Freier Eintritt ins Schwimmbad für Kinder und Jugendliche-
Der Magistrat wird gebeten, I. wie in 2020 wegen der Corona-Pandemie ein zusätzliches kostenfreies Ferienangebot für Kinder und Jugendliche unter…
20.05.2021
Stadtverordnetenversammlung – Änderungsantrag zum Antrag: Neue Hochspannungstrasse im Wiesbadener Osten
Antrag 21-F-24-0002 Zu dem vorgenannten Antrag haben wir die folgenden Änderungsanträge: zu 1. a) ergänzend: bzw. seit wann und…
20.05.2021
Stadtverordnetenversammlung – In Wiesbaden ist kein Platz für Judenhass – Antisemitismus mit aller Härte entgegentreten
Gemeinsamer Antrag ist hier zu finden Die Stadtverordnetenversammlung möge daher beschließen:Der Magistrat wird gebeten,1) Die Landeshauptstadt Wiesbaden verurteilt die Ausschreitungen…
11.05.2021
Auch bei den städtischen Beteiligungen muss aufgeräumt werden
Oschmann: „EGM verbessert ausschließlich die persönlichen Einkommensverhältnisse der Aufsichtsratsmitglieder“ Die städtischen Gremien werden sich in den nächsten Tagen mit der…
10.05.2021
Antrag Stadtverordnetenversammlung / STOP dem Obstklau!
Wiesbadener Landwirte müssen sich zunehmend damit auseinandersetzen, dass fremde Personen oder gar Gruppen bewirtschaftete Grundstücke der Landwirte betreten, um sich…
10.05.2021
Mehrstationierung auf der Airfield in Erbenheim
Der Magistrat wird gebeten, über die Auswirkungen der geplanten Entwicklung des Airfields Erbenheim auf Wiesbaden und speziell auf Schierstein zu…
07.05.2021
Europastadt“ Wiesbaden – Europäische Idee kommunal verankern!
Einige Städte in Deutschland tragen den Beinamen „Europastadt“, mit dem sie sich in besonderer Weise dem Gedanken der europäischen Verständigung…
03.05.2021
Politik im Hinterzimmer geht weiter -Ein unwürdiges Trauerspiel-
Im Rahmen der konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung wurde mehrfach betont, dass es in Zukunft um Vertrauen, Zusammenarbeit und Kollegialität im…