21.12.2022
Neue Fraktionszeitung erschienen!
Pünktlich zum Jahresende ist die nächste Ausgabe unserer Fraktionszeitung “Klare Kante” erschienen. Wir wünschen allen Interessierten eine spannende Lektüre und…
Autor: admin
25.05.2022
Citymanager
Vor wenigen Jahren hat Wiesbaden die Position eines City-Managers geschaffen. Dies war damals mit viel Vorschusslorbeeren – zum Teil auch…
22.05.2022
Rechenzentren in Wiesbaden!für Wiesbaden
Die Betreiber von Rechenzentren sehen das Rhein-Main-Gebiet als Drehkreuz für Datenverkehr und Digitalisierung. Das hängt mit dem Internetknoten in der…
07.05.2022
FREIE WÄHLER / Pro Auto haken beim Katastrophenschutz nach!
Oschmann: „Ist Wiesbaden auf eventuelle unerwartete Ereignisse vorbereitet?“ Die Weltlage ist politisch und klimatisch extrem herausfordernd. Unvorhergesehene Wetterereignisse oder auch…
05.05.2022
Keine solide Haushaltsführung durch das “Viererbündnis” / Petermartin Oschmann: “Unsere Befürchtungen haben sich bewahrheitet”
Für die Fraktion Freie Wähler/Pro Auto ist die Ablehnung des Haushalts 2023 durch die Kommunalaufsicht keine Überraschung, weil dieser Haushalt…
25.04.2022
Desaströses Bild der Stadtpolitik – Bachmann:“ Stadt mit den meisten Ermittlungen gegen Politiker“
In einem Bezug ist Wiesbaden wohl Spitzenreiter: In der Anzahl der staatsanwaltlichen Ermittlungen gegen haupt- und ehrenamtliche Politiker und bestellte…
01.04.2022
NASPA muss dem Versorgungsauftrag gerecht werden / Oschmann: “Der Vorteil gegenüber den Onlinebanken schwindet stetig”
Im Rahmen der Berichterstattung der Tagespresse konnte mal von der Schließung weiterer Bankfilialen, sowohl mit Mitarbeitern oder reine Servicestellen, lesen.…
09.03.2022
Antrag: Nachhaltige Beschaffung der Landeshauptstadt Wiesbaden
Das geltende Vergaberecht bietet öffentlichen Auftraggebern viele Möglichkeiten, strategische,nachhaltige Aspekte im Vergabeverfahren zu berücksichtigen (Grundlage § 97 Abs. 3 GWB…
07.03.2022
Antrag: Aufbau von Kapazitäten zum Vollzug Digitalisierung und Gesundheit der einrichtungsbezogenen Impfpflicht über Amt 16nach § 20a IfSG
Begründung: In einem Bericht des WK vom 26.02.22 berichtet der zuständige Dezernent für das Wiesbadener Gesundheitsamt, Dr. Franz, über die…