Sachstand LED Rollout

Zum LED Rollout im Rahmen des Haushaltsbudgets 2022/2023 (Vorlage: 21-V-64-0011) möchten wir gerne Informationen zum aktuellen Sachstand und den weiteren Planungen erhalten. Dies auch vor dem Hintergrund, dass es neue Fördermöglichkeiten von Seiten des Landes bzw. des Bundes gibt (FR Bericht vom 31.12.2022).

Hierzu bitten wir den Magistrat um Beantwortung der folgenden Fragen:

1. Liegt der aktuelle LED Rollout im geplanten Zeitplan? Wenn nein, bis wann ist damit zu rechnen und welche Hinderungsgründe liegen hierfür vor?

2.mWird der geplante Kostenrahmen eingehalten bzw. haben sich die Einsparpotentiale,bislang erfüllt?

3.,Mit welchen Kosten wird für die Fortführung des LED Rollouts für den Haushalt 2024/2025 gerechnet?

4. In welcher Höhe gab es hierfür bislang Fördergelder? Bitte Aufteilung nach Jahren!

5. Können auf Grund neuer Förderrichtlinien von Seiten des Landes bzw. des Bundes weitere Fördergelder akquiriert werden? Wenn ja, in welcher Höhe?