Anträge

Grundlage unserer Arbeit die die Ausarbeitung und Platzierung von Anträgen in den Ausschüssen sowie der Stadtverordnetenversammlung.

Damit formulieren wir unsere  Themen aus dem Wahlkampf und stellen diese zur Abstimmung.

22.05.2022 0

Rechenzentren in Wiesbaden!für Wiesbaden

Von admin

Die Betreiber von Rechenzentren sehen das Rhein-Main-Gebiet als Drehkreuz für Datenverkehr und Digitalisierung. Das hängt mit dem Internetknoten in der Nähe von Frankfurt/M zusammen. Die Betreiber von Rechenzentren, zusammen gefasst...

09.03.2022 0

Antrag: Nachhaltige Beschaffung der Landeshauptstadt Wiesbaden

Von admin

Das geltende Vergaberecht bietet öffentlichen Auftraggebern viele Möglichkeiten, strategische,nachhaltige Aspekte im Vergabeverfahren zu berücksichtigen (Grundlage § 97 Abs. 3 GWB und § 2 Abs. 3 UVgO). Diese müssen zwingend mit...

07.03.2022 0

Antrag: Aufbau von Kapazitäten zum Vollzug Digitalisierung und Gesundheit der einrichtungsbezogenen Impfpflicht über Amt 16nach § 20a IfSG

Von admin

Begründung: In einem Bericht des WK vom 26.02.22 berichtet der zuständige Dezernent für das Wiesbadener Gesundheitsamt, Dr. Franz, über die aktuelle Situation bezüglich der einrichtungsbezogenen Impfpflicht in Wiesbaden. Beim lesen...

19.02.2022 0

Antrag: Fortsetzung des städtischen Fitnessstudio- und Schwimmbad-Angebots

Von admin

Bei diesen Maßnahmen handelt es sich primär um Maßnahmen der Mitarbeiterbindung und Steigerung der Arbeitnehmerzufriedenheit. Erfolge im Bereich des Gesundheitsmanagements sind subjektiv und nicht wirklich messbar. Die jeweilige Begrenzung soll...

19.01.2022 0

Antrag: Marktsatzung und Marktgebührensatzung

Von admin

Wir fragen daher den Magistrat: 1. ist dem Magistrat dieser Umstand bekannt, 2. gibt es weitere Fälle / Linien, in denen Schülerinnen und Schüler vermehrt aufgrund o.g. Probleme zu spät...

18.01.2022 0

Antrag: Fachkommission zur Straßenbenennung!

Von admin

Anfang 2020 hat die Stadtverordnetenversammlung per Beschluss eine „Historische Fachkommission“zur Überprüfung von Straßennamen eingesetzt. Ziel ist, durch Fachleute untersuchenzu lassen, wer in Wiesbaden Namensträger einer Straße sein kann und wem...

Diese Seite verwendet Cookies, um die Nutzerfreundlichkeit zu verbessern. Mit der weiteren Verwendung stimmst Sie diesen zu.

Datenschutzerklärung